Der Zürcher Regierungsrat hat mit dem Protokollauszug 236 vom 16. März 2016 alle Massnahmen zur aktuellen Leistungsüberprüfung aufgelistet. Im Zusammenhang mit LÜ16 wurden einerseits Stimmen laut, dass der Kanton nicht wirklich spare, sondern
Steuern erhöhe oder neue Steuern einführe. Andererseits ist aus Kreisen des GPV häufig zu hören, dass Kantons- und Regierungsrat wiederholt massiv Kosten auf die Gemeinden abwälzen. Einzelne Direktionen scheinen denn auch zurückhaltend in den Sparbemühungen.
Zusammen mit Stefan Schmid und Jürg Sulser habe ich mich deshalb heute in einer dringenden Anfrage nach dem Stand der geplanten LÜ16-Massnahmen vor der bevorstehenden kombinierten Budget- und KEF-Debatte erkundigt.
Hier finden Sie die originale Anfrage samt Antwort des RR.